Das Landgericht
Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch
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Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht
Hamburg - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich
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Impressumspflicht:
Seit dem 01.01.2002 wird in Deutschland die EU Richtlinie 2003/31/EG
über rechtliche Aspekte der Teledienste mit dem "Elektronischen Geschäftsverkehr-Gesetz
(EGG) umgesetzt. Seit März 2007 ist in Deutschland das Telemediengesetz
(TMG) in Kraft getreten und regelt sämtliche Belange, die das Impressum
einer Internetseite behandeln. Dafür musste das deutsche Teledienstgesetz
entsprechend angepasst werden. Das TMG neuer Fassung legt nun fest,
dass jede Homepage bestimmte Mindestinformationen zur Verfügung stellen
muss. Neben Name, Anschrift und der E-Mail-Adresse werden nunmehr
auch Informationen zur zuständigen Aufsichtsbehörde gefordert. Darüber
hinaus muss der Internet-Anbietende jetzt auch die für ihn einschlägige
Berufsordnung bezeichnen und erläutern, wie der Text der Berufsordnung
für den lnternetnutzer zugänglich ist (vgl. § 6 EGG). Datenschutzerklärung:
Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der
Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies",
Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine
Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch
den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website
(einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google
in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen
benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über
die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen
und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene
Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen
gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben
oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google
in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch
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nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung
der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen
Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Grundsätzlich gilt:
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine unserer Seiten und bei jedem
Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten in einer Protokolldatei
auf dem Webserver gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich
internen systembezogenen statistischen Zwecken.
Im Einzelnen werden über jeden Abruf folgende Inhalte gesichert:
- Name der aufgerufenen Datei
- Datum und Uhrzeit des Abrufs
- übertragene Datenmenge
- Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
- Beschreibung des Typs der verwendeten Browser
- Anfragende Domain
- (Siehe auch hierzu http://www.bfd.bund.de/)
2. Cookies
Beim Besuch der Internetseiten werden auf Ihrem Rechner Cookies hinterlegt
/ erzeugt.
3. Übermittlung von Daten durch Formulare
Für die Kontaktaufnahme oder Anfrage steht/stehen Ihnen ein oder mehrere
Formulare zur Verfügung. Die von Ihnen übermittelten Daten werden
nur für diesen Zweck verwendet. Diese Daten werden auf dem Webserver
bis zum Abruf der Mails gespeichert und ausschließlich per automatisierter
e-Mail an den dafür vorgesehenen Ansprechpartner in unserem Hause
weitergeleitet. Eine Weitergabe der in dieser e-Mail enthaltenen Daten
an Dritte erfolgt nicht.
Schutz persönlicher Daten und Vertraulichkeit
Wir können nicht dafür garantieren, dass Informationen oder persönliche
Daten, die durch die Nutzung unserer Seiten übermittelt werden, nicht
bei der übermittlung von Dritten "abgehört" werden.
Erläuterungen zum Datenschutz
Sie können normaler Weise alle Internetseiten unseres Internetauftritts
aufrufen, ohne dass Angaben über Ihre Person zu machen sind. Wird
im Einzelfall Ihr Name, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten
abgefragt (e-Mail-Formular, Bestellungen), so werden Sie auf der jeweiligen
Seite auf die geltenden Datenschutzbestimmungen hingewiesen. Ihre
personenbezogenen Nutzungsdaten werden verwendet, um Ihren Wünschen
(Bestellungen, Mitteilungen) Rechnung tragen zu können und den Kontakt
so einfach wie möglich zu gestalten. Wenn Sie sich entschieden haben,
unserem Unternehmen Ihre persönlichen Daten über das Internet oder
anderweitige Kommunikationswege zu übermitteln, damit z.B. Korrespondenz
ermöglicht oder eine Bestellung abgewickelt werden kann, so wird mit
Ihren Daten und den Bestellinformationen nach den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) umgegangen. Durch die Aufrufe der Internetseite erhält und
speichert unser Unternehmen bzw. das Dienstleistungsrechenzentrum
Nutzungsdaten, die für Belange der Sicherheit und Statistik Verwendung
finden und gegebenenfalls eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel
IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und aufgerufenen Seiten). Diese Daten werden
ausgewertet, um das Nutzerverhalten der Internetgäste kennen zu lernen
und Statistiken aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die
Inhalte des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzverordnung
für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) befolgt. Es findet keine
personenbezogene Auswertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter
Datensätze bleibt in jedem Fall vorbehalten. Weitere Informationen
zum Thema Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland finden Sie
unter www.bfd.bund.de
Recht auf Widerruf zur Datensicherung
Sie haben das Recht, unser Unternehmen aufzufordern, Ihre personenbezogenen
Daten zu löschen. Die Nutzung dieses Rechts bedarf der Schriftform
und wird durchgeführt, sofern nicht andere Gesetzesbestimmungen davon
berührt werden (z.B. bei Kaufabwicklung gilt eine Aufbewahrungspflicht
etc.). Zur Einleitung eines Widerrufs bedarf es der Angaben von Nutzungszeit,
Datum und IP.
Übermittlung von Daten durch Formulare
Für die Kontaktaufnahme oder Anfrage steht/stehen Ihnen ein oder mehrere
Formulare sowie Links zur Verfügung. Die von Ihnen übermittelten Daten
werden nur für diesen Zweck verwendet. Diese Daten werden auf dem
Webserver bis zum Abruf der Mails gespeichert und ausschließlich per
automatisierter e-Mail an den dafür vorgesehenen Ansprechpartner in
unserem Hause weitergeleitet. Eine Weitergabe der in dieser e-Mail
enthaltenen Daten an Dritte erfolgt nicht. Haftungsausschluss: Mein
Unternehmen haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare
oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System-
oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung unserer Internetseiten
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und mitzuteilen ist, gilt dieser Haftungsausschluss nicht. Die durch
die Nutzung von uns bereitgestellter Informationen entstandene Rechtsbeziehung
zwischen Ihnen und unserem Unternehmen unterliegt dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus
der Nutzung dieser Internetseiten entstehen, ist der Gerichtsstand
immer Sitz unseres Unternehmens.
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Quelle: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert.
Quelle: erstellt mit dem Impressum-Generator Eingetragener Kaufmann (e.K.) von eRecht24
(auszugsweise) und Ergänzungen DRI e.K. |